Elektronischer Rechtsverkehr - Beglaubigungen

Fragen aus dem Notariatswesen

Moderator: Mods

Antworten
KirstenC
Oberforumsfachwirt/in
Beiträge: 81
Registriert: Do 13. Okt 2011, 10:07
Wohnort: Bistoftholz

Elektronischer Rechtsverkehr - Beglaubigungen

Beitrag von KirstenC » Mi 6. Apr 2016, 18:10

Hallo zusammen,

wir haben in Schleswig-Holstein jetzt ja viele Grundbuchämter, bei denen wir die Anträge nur noch elektronisch einreichen können. Hierzu fertigen wir elektronisch beglaubigte Abschriften der Urkunden und Genehmigungen.

Wir haben mal gelernt, dass man für die Beglaubigung der Genehmigungen, die nicht von uns erstellt wurden, d. h. z.B. Vorkaufrechtsverzichtserklärung der Gemeinde oder Unbedenklichkeitsbescheinigung des Finanzamtes, die Beglaubigungsgebühr gemäß Nr. 25102 KV in Höhe von jeweils EUR 10,00 berechnet. Finde ich z. B. auch im Kommentar Diehn, Notarkostenberechnungen, 3. Aufl.

Jetzt rief mich gerade die Sachbearbeiterin einer größeren Gesellschaft an und meinte, dass wir ja das einzige Notariat seien, die diese Gebühr abrechnen und ihr Haus- und Hofnotar gesagt hätte, er würde immer nur bestätigen, dass ihm die Urkunden vorliegen. Mir wäre neu, dass diese lockere Bestätigung im Grundbuchverfahren ausreichend wäre.

Hat jemand einen Hinweis für mich bzw. wie handhabt ihr das?

LG
Kirsten

Benutzeravatar
Bolleff
Ich wohne hier
Beiträge: 3588
Registriert: Do 14. Feb 2008, 10:17
Wohnort: Bäääärlin

Re: Elektronischer Rechtsverkehr - Beglaubigungen

Beitrag von Bolleff » Do 7. Apr 2016, 10:35

In Berlin ist das elektronische GB leider noch nicht so weit.

Aber meine Frage: Wieso werden UB, Negativattest überhaupt beglaubigt? Gilt denn hier nicht der § 12 Abs. 2 Satz 2, 1. Halbsatz HGB - wie z. B. auch bei Einreichungen beim Handelsregister? Urkunden müssen nur mit einem elektr. Beglaubigungsvermerk versehen werden, wenn es sich dabei um notarielle Urkunden handelt. Bei den übrigen Urkunden und deren Urschriften reicht die elektronische Aufzeichnung.

Herr RiAG Melchior erzählte mal in einer seiner Seminare (oder war es die PP an der Beuth?), daß die Notare da anscheinend immer so unsicher sind, "daß alles, was sie in die Hände kriegen und einreichen mit einem elektr. Beglaubigungsvermerk versehen wird", obgleich das nach dem Gesetz gar nicht notwendig ist.
»Die meisten Probleme entstehen bei ihrer Lösung.«
(Leonardo da Vinci)

KirstenC
Oberforumsfachwirt/in
Beiträge: 81
Registriert: Do 13. Okt 2011, 10:07
Wohnort: Bistoftholz

Re: Elektronischer Rechtsverkehr - Beglaubigungen

Beitrag von KirstenC » So 17. Apr 2016, 12:03

Vielen Dank für Deine Antwort. Zwischenzeitlich konnte ich die Sache für mich und auch mit der Sachbearbeiterin, die sich beschwert hatte, klären. Auch die Genehmigungen, wie Vorkaufrechtsverzicht und UB sind in elektronisch beglaubigter Form einzureichen. Sie tragen zwar ein behördliches Siegel, wenn ich sie aber ohne Beglaubigung, d. h. abschriftlich einreiche, entsprechen sie ja nicht der fürs Grundbuch erforderlichen Form der öffentlichen Beglaubigung. Demzufolge muss ich auch für jede nicht von uns stammende Genehmigung die Beglaubigungsgebühr nehmen. Steht auch so in den Kommentaren. LG Kirsten

Antworten

Zurück zu „Notariat“